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Am 5. August sagte Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber auf einer Wahlveranstaltung in der kleinen bayrischen Stadt Deggendorf: „Ich will nicht, dass noch einmal im Osten die Wahl entschieden wird, dass letzten Endes erneut der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird.“
Ohne Zweifel spielte er auf seine eigene Wahlniederlage als Kanzlerkandidat gegen Schröder aus dem Jahr 2002 an. Die Sektflaschen schon geöffnet, weil CDU / CSU in Wahlprognosen stets vorne lagen, musste er während der Wahl erleben, dass die überwiegend SPD und PDS favorisierenden Wähler in Ostdeutschland doch nicht so häufig CDU wählten, wie nötig gewesen wäre, da sie offensichtlich einen Gerhard Schröder dem weißhaarigen Schwarzmaler vorzogen.
Wer hätte geglaubt, dass Stoibers übersinnliche Kräfte real sind, dass er wirklich orakeln und Dinge vorhersagen kann? Wer hatte mit so etwas rechnen können? Auch wenn die Wessis argwöhnisch nach Osten blicken, einem Bayern, der sich öffentlich zu Lederhosen und Alphornmusik bekennt, nimmt man gewöhnlicherweise erst recht nicht ernst. Zu früh gefreut!
Seine Worte, die in ganz Deutschland für Wirbel und Empörung gesorgt hatten, stellten sich am 9. September zur Überraschung aller Beteiligten als wahr heraus. Eine NPD-Direktkandidatin aus dem Wahlkreis Dresden kam plötzlich zu Tode und um einen neuen Kandidaten aufstellen, Wahlzettel ändern und die Briefwähler benachrichtigen zu können, beschloss die zuständige Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher, dass die Dresdener erst am 2. Oktober wählen dürfen, zwei Wochen nach den Bundestagswahlen im Rest der Republik.
Waren finstere Mächte am Werk, die Stoibers so unbedachte Äußerung ernst nahmen? Warum musste die Kandidatin, deren Todesumstände in keiner großen Tageszeitung erwähnt wurden, ausgerechnet zwei Wochen vor der Wahl sterben?
Eine Zurückhaltung des bundesweiten Wahlergebnisses, wie es die beiden Dresdener Direktkandidaten von CDU und FDP verlangten, wurde bereits abgewiesen. „So was kann man vielleicht in Afrika machen“, so der FDP-Generalsekretär. Bei der BRD handelt es sich jedoch um einen Rechtstaat, in dem man ein Wahlergebnis nicht einfach mehrere Wochen lang zurückhalten könne.
Folgendes Szenario bereitet nun vor allem der möglichen Koalition aus CDU und FDP massive Magenschmerzen: Wäre das Ergebnis der bundesweiten Wahl sehr knapp, ein schwarz-gelber Sieg nur hauchdünn vorhanden und die große Koalition als dunkler Schatten am Horizont, läge es in den Händen der Dresdener Wähler, über das Schicksal der Bundesrepublik zu entscheiden. Also würde die Wahl, wie Stoiber so rüde prophezeite, im Osten, im Wahlkreis 160, Dresden I, entschieden. Bekommt in diesem Zusammenhang die Mahnung unseres Bundespräsidenten Horst Köhlers „Liebe Bürgerinnen und Bürger, machen Sie von ihrem Wahlrecht sorgsam gebrauch!“, nicht eine ganz neue, düstere Bedeutung?
Kann es so viel Zufall überhaupt noch geben? Sitzt nicht vielmehr irgendwo in einem Winkel der Hölle ein kleiner, grüner Schelm und lacht sich ins Fäustchen? Treiben bei dieser in sich völlig verkorksten Bundestagswahl höhere Mächte mit uns ihre Scherze?
Warum kompliziert, wenn es auch einfach geht: Wenden wir den Blick nach Fernost. Der Zwillingsbruder unseres kleinen Schelms ließ sich Schlitzaugen wachsen und flüsterte Japans Regierungschef Koizumi zu, wenn dessen Reformpläne zur Privatisierung der Post (die auch gleichzeitig größter Versicherungsanbieter ist) vom Parlament abgeschmettert werden, einfach Neuwahlen auszurufen und mal zu schauen, ob ein neues Parlament nicht auf besserem Kurs wäre. Die Parallelen zu Schröders „ich will, ich will, ich will eine Neuwahl, auch wenn ich mir dafür selbst das Wasser abgraben muss und haarscharf an der Verfassungswidrigkeit vorbeischlittere“ sind jedenfalls unübersehbar.
Das war am 8. August. Vertrauensfrage auf japanisch, ohne unschlüssigen Bundespräsidenten, ohne Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Wahl war am 11. September und das Ergebnis zeigt: Nicht nur Wiederwahl Koizumis, nein, die Wähler übergaben seiner Partei, die übrigens abgesehen von einer 10monatigen Unterbrechung seit 1955 regiert, die absolute Mehrheit. Alles auf eine Karte gesetzt und haushoch gewonnen, davon kann Herr Schröder nur träumen!
Zum Vergleich: Schröder stellte die Vertrauensfrage am 1. Juli, Neuwahlen gibt es am 18. September, das Sahnehäubchen aus Dresden erst am 2. Oktober. Gut Ding will bekanntlich Weile haben. Schottischer Whisky braucht ja auch Jahrzehnte, bis er reif ist.
Zurück nach Dresden. Der 82jährige Ex-Republikaner-Chef Franz Schönhuber hat seine Ersatzkandidatur bestätigt. Seine offizielle Nominierung erfolgt am 14. September. Wieder werden Stimmen nach einer Änderung des Gesetzes laut, zeigt uns doch diese Wahl sämtliche Schwächen der Verfassungslage auf. Forderten führende Politiker bereits ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages (gäbe es dieses, wäre es erst gar nicht zu Schröders Trick mit der absichtlich verlorenen Vertrauensfrage gekommen, gegen die dann geklagt wurde), wollen nun die Unionspolitiker Günther Beckstein und Wolfgang Schäuble eine Änderung des Wahlgesetzes zum Beispiel dahingehend, dass künftig alle Parteien für die Möglichkeit eines plötzlichen Trauerfalls Reservekandidaten nominieren.
Wie viel von dieser Aufbruchstimmung die Wahl überdauern wird, bleibt abzuwarten. Eines allerdings müssen wir anerkennen: Selten hatten wir eine so actionreiche Wahl!
Herr Stoiber, am Ende in aller Dringlichkeit die Bitte an Sie, ein altes, fernöstliches Sprichwort nie wieder zu vergessen: „Passe auf, was du dir wünschst, es könnte in Erfüllung gehen!“
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