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Die Wahlen vom 2. März 2008 haben Dimitri Medwedjew zum neuen Präsidenten Russlands gemacht. Doch so mancher mag seine Zweifel daran haben, dass er tatsächlich große Veränderungen im politischen Geschehen Russlands bewirken wird. Viele halten ihn für einen treuen Gefolgsmann Wladimir Putins, der stark unter dessen Einfluss steht. In kommender Zeit wird sich zeigen, ob Dimitri Medwedjew tatsächlich eigenverantwortlicher Vertreter des Präsidentenamtes ist oder nicht.
Der Präsidentschaftskandidat ist 42 Jahre und stammt, wie Wladimir Putin auch, ursprünglich aus dem früheren Leningrad, heute Sankt Petersburg. Als Einzelkind in einer akademischen Mittelschichtfamilie aufgewachsen, studierte er später Jura in seiner Heimatstadt, wo er 1987 sein Examen machte und 1990 in Zivilrecht promovierte. Er ist mit einer Wirtschaftswissenschaftlerin verheiratet und hat einen elfjährigen Sohn. Er ist nicht nur das jüngste Staatsoberhaupt seit Zarenzeiten, sondern gehört auch zu den Wenigen im Kreml ohne Geheimdienst- oder Armeevergangenheit.
Kurzer Karriere-Überblick
Bis 1999 dozierte Dimitri Medwedjew an der juristischen Fakultät der Petersburger Universität und fungierte zeitgleich als Berater für den außenpolitischen Ausschuss im Magistrat der Stadt. Im selben Jahr wechselte er nach Moskau, wurde Stabschef der Regierung und organisierte als Vizechef der Kremladministration Wladimir Putins ersten Wahlkampf. Zugleich wurde er zum Aufsichtsratchef des Energieriesen Gazprom gewählt. 2003 stieg er zum Leiter der Kremlverwaltung auf. Zwei Jahre später nominierte ihn Wladimir Putin zum ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten.
Hier bestand seine Aufgabe beispielsweise in der Bearbeitung nationaler Projekte, wie der Modernisierung des Gesundheitswesens, Wohnungsbaus und der Forschung. Zur Realisierung sollten die überragenden Gewinne der Öl- und Gaseinnahmen von Gazprom verwendet werden. Im Dezember 2007 wurde er von vier Parteien zum Präsidentschaftskandidaten nominiert. Die Wahlen des 2. März 2008 machten Dimitri Medwedjew zum neuen Präsidenten Russlands. Seine offizielle Einführung in das Präsidentenamt und die Amtsübernahme wurden auf den 7. Mai 2008 festgelegt.
Politische Prägung
Während des Wahlkampfes präsentierte Dimitri Medwedjew, zur Freude des Westens, welcher immerfort den autoritären Führungsstil Wladimir Putins und die fehlende Demokratie kritisiert, eine liberale Variante des bisherigen Kremlchefs. Er legt seine Schwerpunkte auf soziale Themen und zeigt sich sehr wirtschaftsfreundlich. Mitte Februar erklärte er in einer Grundsatzrede im sibirischen Kransojarsk: „Basis unserer Politik sollte ein eigentlich selbstverständliches Prinzip sein, das ich als grundlegend für das Funktionieren eines modernen Staates ansehe. Dieses Prinzip heißt: Freiheit ist besser als Unfreiheit. Es geht um die Freiheit in allen Bereichen: um die persönliche Freiheit, um die wirtschaftliche Freiheit und letztlich um die Freiheit der Selbstverwirklichung.“
Nicht nur, dass er die Zahl der Beamten für zu hoch deklariert, ebenso fordert er die Unabhängigkeit der Justiz, Pressefreiheit und den Kampf gegen Korruption. Auch wenn er sich bezüglich seines politischen Kurses als Präsident nur vage äußert, lässt Dimitri Medwedjew verlauten, dass er sich vom Konfrontationskurs Wladimir Putins abkehrt, indem er die Partnerschaft mit den USA betonte und zu Kooperation aufrief.
Die Beziehung zwischen Wladimir Putin und Dimitri Medwedjew
Die studierten Juristen kennen sich seit 1990. Dimitri Medwedjew gehört zum engsten Kreis Wladimir Putins, welcher ihn die Karriereleiter regelrecht hochzog. Viele seiner ihm zugewiesenen Ämter verdankt er seinem Verbündeten. Die russische Verfassung verwehrt es einem Präsidenten das Amt nach zwei aufeinander folgenden Perioden noch einmal einzunehmen. Deshalb soll Wladimir Putin nun russischer Ministerpräsident werden.
Kritiker sehen das als charakteristisches Beispiel einer gelenkten Demokratie. Kennzeichnend hierfür wäre eine alleinige „Marionettenrolle“ Dimitri Medwedjews, welche es Wladimir Putin ermöglichen würde das Präsidentenamt 2012 wieder einzunehmen. Allerdings gibt es auch Vertreter der Meinung, er könne durch jenes Amt eine stützende Stellung einnehmen, um Dimitri Medwedjew zu einem würdigen Vertreter seiner Politik zu machen. Laut einer Umfrage des unabhängigen Lewada-Meinungsforschungsinstituts gehen lediglich 19 % der Befragten von einem eigenständigen Handeln des neu gewählten Präsidenten aus. 80 % zeigten Desinteresse am Wahlkampf.
Fakt ist, dass Dimitri Medwedjew durch sein freundliches und höfliches Auftreten als Sympathieträger gilt. Doch die nahe Zukunft wird zeigen, ob sich der Wahlslogan „Wir siegen gemeinsam“ von Wladimir Putin und Dimitri Medwedjew bewähren wird.
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