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„Die Welt ohne Zionismus“ war der Titel der Veranstaltung vor 3000 Studenten in Teheran, auf der Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad öffentlich und ohne jedes Missverständnis zur Vernichtung Israels aufgerufen hat. Die Regierung Israels bezeichnete er als „zionistisches Regime“, die USA als „Unterdrücker der Welt“. Allen Nationen, die Israel unterstützten, drohte er das „Zornesfeuer“ des Iran an. Er berief sich in seiner Hassrede auf Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini, der in den 80er Jahren bereits massiv israel-feindliche Stimmung verbreitet hatte: „Wie der Imam sagte, muss Israel von der Landkarte getilgt werden. Das ist ein sehr weiser Satz.“
Seit der reformorientierte Präsident Mohammad Chatami im August diesen Jahres durch Ahmadinedschad abgelöst wurde, ist das Land wieder auf offenem Kollisionskurs mit dem Westen. Wegen eines umstrittenen Atomwaffenprogramms und dem Verdacht auf Bau der Atombombe wird der Iran seit Monaten von der internationalen Gemeinschaft argwöhnisch betrachtet. Erst Anfang August hatte er ein im November 2004 geschlossenes Abkommen mit der Europäischen Union zur Beendung aller Atomprogramme gebrochen, indem er eine Nuklearanlage in Isfahan wieder in Betrieb nahm.
Es ist seit langem bekannt, dass der Iran das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, doch offene Worte hatte es in der letzten Zeit nicht gegeben. Im Gegenteil hatten sich die Israelis erst am 12. September vollständig aus den besetzten Gebieten im Gazastreifen zurückgezogen und dem Friedensprozess neue Perspektiven gegeben. Ahmadinedschad bezeichnete dieses Zugeständnis als „Trick“, da man ja kein Land an die Palästinenser zurückgeben könne, dass einem nie gehört habe. Er forderte den schnellen Rückzug der Israelis auch aus dem besetzten Westjordanland, am besten sogar aus Jerusalem.
Inhaltlich also nicht neu, schockiert jedoch der konkrete Aufruf zur Gewalt die Weltgemeinschaft. „Das Problem Palästina ist nicht ein Problem, bei dem man mit Kompromissen weiterkommt“, so Ahmadinedschad.
Der israelische Vize-Regierungschef Schimon Peres forderte umgehend den Ausschluss des Irans aus der UNO. Es dürfe nicht geduldet werden, dass ein Mitgliedsland zum Völkermord aufriefe, sagte er.
All das war am Mittwoch, 26. Oktober 2005. Es sollte noch besser kommen. Ungeachtet der prompten Verurteilung seiner Hetzrede durch den Weltsicherheitsrat und nur einen Tag später hielt Ahmadinedschad an seinen Worten fest. Das Ministerium könne nicht verstehen, warum die Weltgemeinschaft die Drohungen des Iran verurteile, wenn sie eine Bedrohung des Iran durch Israel und die USA zuließe. Die Menschenrechtsverletzungen Israels gegen die Palästinenser würden kaschiert und die Realität verzerrt.
Gleichzeitig bemühte sich das iranische Außenministerium um Schadensbegrenzung, indem es versicherte, der Iran hätte keine militärischen Absichten. Auch einflussreiche geistige Führer schalteten sich in die Diskussion ein und versicherten, der Iran unterstütze die Palästinenser lediglich ideologisch und spirituell.
Am Al-Kuds-Feiertag (Jerusalem-Tag), in diesem Jahr am 28. Oktober, folgten Zehntausende Iraner dem Aufruf ihres Präsidenten und demonstrierten gegen Israel. Der Al-Kuds-Tag wurde 1979 von Ayatollah Ruhollah Khomeini ins Leben gerufen und wird seitdem am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan begangen.
Auch in Deutschland gab es islamistische Demonstrationen. In Berlin gingen 300 Muslime, darunter viele Frauen und Kinder, auf die Straße. Alarmiert durch die Hetze des iranischen Präsidenten waren die Auflagen für die Demonstration verschärft und z.B. Gewalt verherrlichende Spruchbänder streng untersagt worden. Zur selben Zeit fand in Berlin eine Gegendemonstration statt, zu der der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Paul Spiegel, und weitere 200 Vereinigungen und Privatpersonen, darunter auch der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, aufgerufen hatten.
Mitten im wieder aufflackernden Nahost-Konflikt, denn erst am 25. Oktober waren durch einen Selbstmordanschlag des Islamischen Dschihad in Hadera fünf Israelis getötet worden, kommt nun wieder das Grundproblem zutage. Die arabische Welt kann und will auch 50 Jahre nach der Gründung Israels den Juden ihren Staat nicht zugestehen. Angestachelt durch den Irakkrieg haben sich die Fronten nur noch weiter verhärtet, so dass Hetzreden wie die Ahmadinedschads auf fruchtbaren Boden fallen.
Der Ernst der Lage darf aber auf keinen Fall unterschätzt werden. Ahmadinedschad hat konkret zu einer neuen „Welle der Gewalt“ aufgerufen. Nordkorea beliefere den Iran seit 2003 mit geheimer Raketentechnologie, so der „Sunday Telegraph“ am 15. Oktober. Nach Einschätzung des israelischen Außenministers ist der Iran im Besitz von Langstreckenwaffen und könnte innerhalb eines halben Jahres den Bau einer Atombombe vorbereitet haben.
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