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Orhan Pamuk, türkischer Schriftsteller und Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels, ist ein großer Befürworter des EU-Beitritts seines Heimatlandes. Doch ausgerechnet sein Vaterland klagte ihn an, weil er eine historische Wahrheit in der Öffentlichkeit aussprach.
Pamuk wurden Äußerungen aus einem Interview zur Last gelegt, das im Februar 2005 im Magazin des Schweizer „Tages-Anzeigers” erschien. Damals hatte Pamuk kritisiert, dass die Massaker an den Armeniern in der Türkei noch immer tabuisiert seien: „Man hat hier 30.000 Kurden und eine Million Armenier umgebracht. Und fast niemand traut sich, das zu erwähnen. Also mache ich es.”
Am 16. Dezember 2005 begann dann der Prozess gegen den 53-jährigen Schriftsteller Orhan Pamuk, der wegen „Herabwürdigung des Türkentums” vor Gericht angeklagt wurde. Der Staatsanwalt des Istanbuler Bezirks Sisli berief sich dabei auf einen Artikel des türkischen Strafgesetzbuches, der die Herabsetzung oder Beschädigung der „türkischen Identität” und des „Türkentums” als Straftat definiert und eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vorsieht.
Ein rechtsnationalistischer Rechtsanwalt, der in den vergangenen Monaten mehrere Strafanzeigen gegen Intellektuelle eingereicht hatte, nahm als Vertreter der Nebenklage teil. Während der rund 30-minütigen Verhandlung gab es immer wieder lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Nebenklage und Verteidigung. Auch herrschten draußen vor dem Amtsgericht in Istanbul Rangeleien zwischen Polizisten und nationalistischen Demonstranten - so wie ein großer Andrang von in- und ausländischen Journalisten. Pamuk selber wurde als „Verräter“ beschimpft und konnte sich nur mit Mühe seinen Weg in den Gerichtssaal bahnen.
Neben dem britischen Europarat-Politiker MacShane war rund ein halbes Dutzend anderer Europapolitiker zum Pamuk-Prozess nach Istanbul gekommen, darunter die Grünen-Abgeordneten Cem Özdemir und Daniel Cohn-Bendit sowie Camiel Eurlings, der Türkei-Berichterstatter im Europaparlament.
Eine Aussetzung des Prozesses folgte. Die Begründung hierzu: Pamuk habe das ihm vorgeworfene Vergehen vor der Änderung des türkischen Strafrechts begangen. Gegen ihn müsse daher nach dem alten Recht verhandelt werden, das eine direkte Ministererlaubnis für den Prozess erfordert. Da dem Justizminister die Anklage im Dezember noch nicht vorlag, musste das Verfahren auf Anfang Februar vertagt werden.
Eurlings kritisierte, dass die türkische Regierung nichts getan habe, um das Verfahren gegen Pamuk zu verhindern. Zudem verlangte Eurlings, die Türkei solle den Paragraphen ändern, auf dessen Grundlage Pamuk angeklagt ist. Nach Ansicht der EU schränkt dieser die Meinungsfreiheit in der Türkei ein.
Nachdem das Gerichtverfahren auf den 7. Februar 2006 vertagt wurde, weil man zunächst auf eine Stellungnahme des türkischen Justizministeriums wartete, wurde der Prozess gegen Pamuk am 22. Januar 2006 eingestellt. Begründung: Das Justizministerium in Ankara hat eine Stellungnahme zu dem Verfahren abgelehnt, weil es sich für nicht zuständig halte.
Die Europäische Union hat die Einstellung des Verfahrens gegen den türkischen Schriftsteller begrüßt. Dies sei eine „gute Nachricht für die Meinungsfreiheit in der Türkei”, erklärte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn in Brüssel. „Pamuk ist nicht der einzige Fall, in dem eine Person strafrechtlich verfolgt wird, weil sie ihre Meinung auf nicht gewalttätige Weise zum Ausdruck gebracht habe”, sagte Rehn. „Mehrere Journalisten, Redakteure, Schriftsteller und Akademiker sehen sich ähnlichen Anklagen in der Türkei ausgesetzt.”
Wie der Staatsanwalt aus einer einfachen Erwähnung ein Verbrechen gegen die Türkei konstruierte, bleibt ein Geheimnis. Ebenso rätselhaft bleibt, warum ein Land, das um seine Aufnahme in die Europäische Union so sehr kämpft, einen seiner prominentesten kulturellen Botschafter mit Freiheitsentzug bedroht - nur aus dem Grund, weil er sagt, was in jedem Geschichtsbuch außerhalb der Türkei nachzulesen ist. Europa dürfte immer noch geschockt sein, in Zukunft ein EU-Mitgliedsland zu begrüßen, wo Intellektuelle trotz aller Proteste wegen „öffentlicher Herabsetzung ihres Landes“ verurteilt werden können.
Orhan Pamuk
Der in Istanbul lebende Autor wuchs in einer gutbürgerlichen Familie auf und studierte Architektur sowie Journalismus. Pamuk gilt heute als einer der bedeutendsten Prosaschriftsteller der jüngeren türkischen Generation. Seine Werke wurden bislang in 34 Sprachen übersetzt und in mehr als 100 Ländern veröffentlicht. Auf Deutsch sind unter anderem seine Bücher „Die weiße Festung”, „Das schwarze Buch”, „Das neue Leben” und „Rot ist mein Name” erschienen.
Am 23. Oktober 2005 erhielt Orhan Pamuk zum Abschluss der Frankfurter Buchmesse deren renommierte Auszeichnung - den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. „Mit Orhan Pamuk wird ein Schriftsteller geehrt, der wie kein anderer Dichter unserer Zeit den historischen Spuren des Westens im Osten und des Ostens im Westen nachgeht”, begründete der Stiftungsrat seine Wahl. Pamuk habe ein Werk geschaffen, „in dem Europa und die muslimische Türkei zusammenfinden”.
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