Folter im US-Gefangenenlager Guantanamo: UN-Kommission ermittelt

Bild: www.freethefive.org

Nur wenige Monate nach den Vorfällen im Gefängnis Abu Ghreib gibt es nun heftige Diskussionen um die Behandlung der Gefangenen im US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba. Eine Expertenkommission der UNO ermittelte im Gefangenenlager und forderte am 15. Februar 2006 die Schließung des Lagers. Grund seien die andauernden Menschenrechtsverletzungen. Derzeit sind ca. 500 Gefangene auf Kuba inhaftiert. Kaum einer von ihnen bekommt einen fairen Prozess.

Die Zustände im Gefängnis Guantanamo seien menschenunwürdig, so der Bericht der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen. Die Insassen seien laut den USA gefährliche Terrorverdächtige, die im „Kampf der Vereinigten Staaten gegen den internationalen Terrorismus“ inhaftiert wurden. Die Rechte eines Kriegsgefangenen nach den Genfer Konventionen bleiben ihnen aber verwehrt. Manchen unter ihnen kann jedoch selbst nach längeren Untersuchungen kein Verbrechen nachgewiesen werden. Die UNO fordert, den Gefangenen mit sofortiger Wirkung das Recht auf ein Gerichtsverfahren zu gewähren, oder sie freizulassen.

Die USA kritisieren jedoch den Bericht der Vereinten Nationen, da deren Informationen großteils auf selektiver Wahrnehmung beruhen würden. Die Inhalte des Untersuchungsberichtes würden hauptsächlich aus öffentlich zugänglichen Dokumenten oder Aussagen ehemaliger Gefangener des Gefängnisses stammen. Ein Besuch auf Guantanamo wurde vergangenes Jahr nach langwierigen Verhandlungen von den USA bewilligt. Der Kommission wurde jedoch die Befragung der Insassen verboten, weshalb sie auf den Besuch verzichtete.

„Gängige Verhörmethoden“

Die Guantanamo-Akte der UN kritisiert die Methoden, mit denen die angeblichen Terror-Verdächtigen verhört werden, heftigst. Die Inhaftierten sollen durch Drohungen, Demütigungen, Schläge oder andauernden Schlafentzug zu einer Aussage gezwungen werden. Üblich sei es auch, die Gefangenen extremen Temperaturen so lange auszusetzen, bis sie geständen. Außerdem werde bei Verhören häufig die sogenannte „Waterboarding-Methode“ eingesetzt. Damit ist gemeint, dass die Insassen so lange unter Wasser gehalten werden, bis sie aus Angst zu ertrinken die gewünschte Aussage machen.

Für die USA ist das Lager Guantanamo offensichtlich eine Zone, in der das Gesetz nicht gilt und die Menschen keine Rechte haben. Die meisten der Gefangenen sitzen ohne Anklage im Gefängnis. Die Hoffnung auf ein gerechtes Verfahren ist aussichtslos.

Vorwürfe auch von anderen Stellen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International befasste sich in ihrem jährlichen Bericht mit den Misshandlungen der Gefangenen auf Guantanamo. Man befürchtet, dass sich andere Länder ein Beispiel am US-amerikanischen Umgang mit Terrorverdächtigen nehmen und Menschenrechtsverletzungen wie in der Haftanstalt Guantanamo zur üblichen Vorgehensweise werden könnten.

Von Seiten der Menschenrechtsorganisation wird darauf hingewiesen, dass bereits Länder wie China, Russland, aber auch Ägypten oder Usbekistan nach amerikanischem Vorbild handeln und dies mit der Notwendigkeit des Kampfes gegen den Terror begründen.

Im Jahresbericht des Internationalen Roten Kreuz finden sich ebenfalls ungewöhnlich direkte Vorwürfe gegen die Behandlung der Insassen des Guantanamo-Gefängnisses. Trotz dieser Anklagen ist das Internationale Rote Kreuz (IRK) noch immer die einzige unabhängige Organisation, die das Lager Guantanamo regelmäßig inspizieren darf. Die Berichte über die Besichtigung dürfen jedoch keinesfalls veröffentlicht werden. Doch schon vor Jahren meldete das IRK Bedenken über den Umgang mit den Gefangenen auf Kuba.

Das Pentagon wies alle Vorwürfe entschieden zurück und betonte, dass die USA schon immer Vorreiter im Schutz der Menschenrechte gewesen seien und sie auch in ihrem Gefängnis auf Guantanamo Gesetze und Werte achteten. Trotz alledem behalten sie sich das Recht vor, Terrorverdächtige auf unbestimmte Zeit einzusperren. Eine Schließung des Gefangenenlagers auf Guantanamo sei laut den USA ausgeschlossen.