Tausende demonstrieren in Berlin gegen Sozialabbau

Bild: www.protest2006.de

Am Samstag, den 3. Juni 2006, demonstrierten ca. 4.000 Menschen in Berlin gegen den Sozialabbau. Die Versammlung begann vor dem Roten Rathaus in Mitte und verlief dann rund um den Alexanderplatz.

Demonstriert wurde unter anderem gegen Kürzungen der Hartz-IV-Leistungen und die Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre, gegen die als schikanös empfundenen Kontrollen von Arbeitslosen, sowie für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde und eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

Zur Demonstration aufgerufen hatten die Erwerbsloseninitiative sowie gewerkschaftliche und linke Gruppen, unter anderem die WASG (Partei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative“). Unterstützung erhielten sie durch die Linkspartei PDS und das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

Der Polizei wird aggressives und provokantes Auftreten während der Veranstaltung vorgeworfen. Es kam zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray am Hackeschen Markt und in der Oranienburger Straße. Auch bei der Abschlusskundgebung sollen weitere Angriffe beobachtet worden sein.

Mitveranstalter Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland spricht von „wahlloser Gewalt“ gegen jüngere und ältere Demonstranten. Weiter berichtet er von mehreren Verletzten. Das „unangemessene“ Vorgehen der Polizei zeige, „wie sehr wir die Regierung mit unserem Protest stören“.

Laut Polizeibericht missachteten etwa 350 Personen die Auflagen der Versammlungsbehörde, was das Zusammenbinden von Transparenten angeht, die als Sichtschutz für Straftaten und Ordnungswidrigkeiten dienen sollten. Auch auf Seiten der Demonstranten sei Pfefferspray zum Einsatz gekommen. Verletzte habe es, im Gegensatz zur Aussage Martin Behrsings, auf beiden Seiten keine gegeben.

Aus der Pressemitteilung geht hervor, dass fünf Demonstrationsteilnehmer festgenommen worden seien, da sie Polizisten mit Farbbeuteln beworfen hätten und in Rangeleien verwickelt gewesen seien.

Wie immer bei solchen Demonstrationen, so kann auch bei dieser der genaue Hergang nicht mehr rekonstruiert werden. Was wirklich geschehen ist, wissen nur die Teilnehmer selbst.